Corona-Aufarbeitung notwendig!

ZENTRUM – Gesundheit & Soziales 22. April 2024 Mit hohen Erwartungen verfolgen wir die Corona-Aufarbeitung des Bundes und der Bundesländer. Wie schon während der Corona-Zeit selbst: ein Flickenteppich parlamentarischer Arbeit, Uneinigkeit in der Vorgehensweise und Kratzen an der Oberfläche. Und das, obwohl sich die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu Covid-19, sowie zur Evidenz der Wirksamkeit der Maßnahmen … Weiterlesen

Neutralitätspflicht an staatlichen Einrichtungen passe`?

Ein auf reitschuster.de am 30. März 2024 erschienener Artikel hat unser Interesse geweckt und wir möchten diesen nicht unkommentiert lassen. Es handelt sich um eine von der GEW-Vorsitzenden Maike Finnern getätigte Aussage in den “Stuttgarter Nachrichten” und der “Stuttgarter Zeitung”, wo von ihr ein kritischer Umgang mit der AfD an deutschen Schulen gefordert wird: “Ich … Weiterlesen

Kein Platz für Terror:

Kondolenzschreiben an die Russische Botschaft Schockiert und voller Entsetzen haben wir vom Anschlag am Abend des 22. März in der Crocus City Hall im russischen Krasnogorsk erfahren. Unsere Gedanken und unsere aufrichtige Anteilnahme gehören den Opfern, den hinterbliebenen Familien und Angehörigen. Wir hoffen auf eine lückenlose Aufklärung dieser verachtenswerten Tat und die besonnene Reaktion der … Weiterlesen

Wichtige Änderungen für Arbeitnehmer ab 2024

Das Jahr 2024 bringt zahlreiche neue Regelungen und Änderungen, die Arbeitnehmer betreffen. Dazu gehören unter anderem folgende: 1. Mindestlohnanpassung und Verdienstgrenzen im Minijob: Der Mindestlohn steigt von 12,00 Euro€ auf 12,41 Euro€ pro Stunde, was eine erwartete Verbesserung der Einkommenssituation für viele Arbeitnehmer darstellt. Für Minijobber steigt gleichzeitig die Entgeltgrenze von 520 Euro auf 538 … Weiterlesen

Keine rechtliche Grundlage für Maskenpflicht!

Rechtliche Hinweise zur Maskenpflicht in Betrieben Stand 21.10.2023: Die rechtliche Grundlage zu Corona-Maßnahmen im Betrieb waren immer nur die Arbeitsverträge. Erstmals in der Geschichte des Arbeitsschutzes wurde die Bekämpfung allgemeiner Gesundheitsrisiken (wie schweren Atemwegserkrankungen) und die allgemeine Gesundheitsvorsorge durch den sog. „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard vom 16.04.2020 zum Gegenstand des betrieblichen Arbeitsschutzes gemacht. Danach folgten noch viele arbeitsschutzrechtliche … Weiterlesen

Brauchen wir eine Pflegekammer?

Nach gründlicher Abwägung und Einschätzung können wir die Einrichtung von Pflegekammern zum jetzigen Zeitpunkt nicht unterstützen. Die grundsätzlichen Ziele von Pflegekammern, die Sicherstellung einer sachgerechten und professionellen Pflege für Bürger zu gewährleisten sowie die beruflichen Belange der Pflegekräfte zu fördern, klingt gut und richtig, ist aber aktuell nicht der Brennpunkt im maroden Gesundheitswesen. Bei den … Weiterlesen

Aus unserer Arbeit…Einstellung im Bußgeldverfahren

Aufgrund eines nicht anerkannten medizinischen Nachweises zur Impfunfähigkeit gegen das C-Virus bekam unser Mitglied ein Bußgeld verordnet. Ungeheuerlich ist dieser Fall, da der Bußgeldbescheid noch Ende November 2022 zugestellt wurde, also schon nach den Verlautbarungen, dass der § 20a IfSG mit dem 31.12.2022 ausläuft. Unsere Anwältin wies auf eklatante Verfahrensfehler hin, die jedoch nicht berücksichtigt … Weiterlesen

Aus unserer Arbeit…nach langer Krankheit zurück an den Arbeitsplatz

Aufgrund verschiedener gesundheitlicher Beeinträchtigungen und am Arbeitsplatz ausgesetztem psychischen Druck während der staatlichen Corona-Maßnahmen kam es bei unserem Mitglied zur Langzeiterkrankung. Nach der Besserung des Gesundheitszustandes wollte die Betroffene langsam ihre Arbeit wieder aufnehmen. Eine vom Arbeitgeber angebotene Betriebliche Eingliederung (BEM) wurde durchgeführt, es wurde jedoch nicht auf die Belange und Wünsche der Mitarbeiterin eingegangen. … Weiterlesen

Aus unserer Arbeit…Rückblick

2022 erreichten uns unzählige Fragen zum Umgang mit den Schreiben der Gesundheitsämter bezüglich des § 20a IfSG. Dank unserer fleißigen Mitarbeiter sowie unseres Anwalt-Teams konnten wir umfassend bei allen Fragestellungen unterstützen und bei Bedarf einen individuellen Handlungsleitfaden erarbeiten. In den meisten Fällen konnten unsere Gewerkschaftsmitglieder mit uns im Hintergrund selbständig agieren. Da es aber keine … Weiterlesen