Keine rechtliche Grundlage für Maskenpflicht!

Rechtliche Hinweise zur Maskenpflicht in Betrieben Stand 21.10.2023: Die rechtliche Grundlage zu Corona-Maßnahmen im Betrieb waren immer nur die Arbeitsverträge. Erstmals in der Geschichte des Arbeitsschutzes wurde die Bekämpfung allgemeiner Gesundheitsrisiken (wie schweren Atemwegserkrankungen) und die allgemeine Gesundheitsvorsorge durch den sog. „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard vom 16.04.2020 zum Gegenstand des betrieblichen Arbeitsschutzes gemacht. Danach folgten noch viele arbeitsschutzrechtliche … Weiterlesen

Brauchen wir eine Pflegekammer?

Nach gründlicher Abwägung und Einschätzung können wir die Einrichtung von Pflegekammern zum jetzigen Zeitpunkt nicht unterstützen. Die grundsätzlichen Ziele von Pflegekammern, die Sicherstellung einer sachgerechten und professionellen Pflege für Bürger zu gewährleisten sowie die beruflichen Belange der Pflegekräfte zu fördern, klingt gut und richtig, ist aber aktuell nicht der Brennpunkt im maroden Gesundheitswesen. Bei den … Weiterlesen

Aus unserer Arbeit…Einstellung im Bußgeldverfahren

Aufgrund eines nicht anerkannten medizinischen Nachweises zur Impfunfähigkeit gegen das C-Virus bekam unser Mitglied ein Bußgeld verordnet. Ungeheuerlich ist dieser Fall, da der Bußgeldbescheid noch Ende November 2022 zugestellt wurde, also schon nach den Verlautbarungen, dass der § 20a IfSG mit dem 31.12.2022 ausläuft. Unsere Anwältin wies auf eklatante Verfahrensfehler hin, die jedoch nicht berücksichtigt … Weiterlesen

Aus unserer Arbeit…nach langer Krankheit zurück an den Arbeitsplatz

Aufgrund verschiedener gesundheitlicher Beeinträchtigungen und am Arbeitsplatz ausgesetztem psychischen Druck während der staatlichen Corona-Maßnahmen kam es bei unserem Mitglied zur Langzeiterkrankung. Nach der Besserung des Gesundheitszustandes wollte die Betroffene langsam ihre Arbeit wieder aufnehmen. Eine vom Arbeitgeber angebotene Betriebliche Eingliederung (BEM) wurde durchgeführt, es wurde jedoch nicht auf die Belange und Wünsche der Mitarbeiterin eingegangen. … Weiterlesen

Aus unserer Arbeit…Rückblick

2022 erreichten uns unzählige Fragen zum Umgang mit den Schreiben der Gesundheitsämter bezüglich des § 20a IfSG. Dank unserer fleißigen Mitarbeiter sowie unseres Anwalt-Teams konnten wir umfassend bei allen Fragestellungen unterstützen und bei Bedarf einen individuellen Handlungsleitfaden erarbeiten. In den meisten Fällen konnten unsere Gewerkschaftsmitglieder mit uns im Hintergrund selbständig agieren. Da es aber keine … Weiterlesen

Teilnahme am 13. Stuttgarter Impfsymposium

20.05.2023: Mit einem rege besuchten Informationsstand nahmen wir von „Zentrum Gesundheit & Soziales“ am 13. Stuttgarter Impfsymposium teil. Unter dem Motto: “Was vom Impfen übrig bleibt…” bot die Veranstaltung ein breites und informatives Programm und lud zum gemeinsamen Austausch und Kennenlernen ein.  Marcel Barz, der „Erbsenzähler“, der durch seine Datenanalysen zu Corona aus offiziellen Statistiken … Weiterlesen

Infos zur Sozialwahl 2023:

Wiederholt wurden wir kontaktiert und um eine Meinung gebeten; darum hier in Kürze einige allgemeine Informationen: • alle 6 Jahre findet diese Wahl statt, in der die Versicherten ihre Sozialparlamente von TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH und der hkk (den sogenannten Ersatzkassen), und der Deutschen Rentenversicherung Bund wählen können. Nähere Informationen dazu, und was genau ein … Weiterlesen

Internationaler Tag der Pflege – Wir sagen DANKE!

12.05.2023 Internationaler Tag der Pflege unter dem Motto „united in care“ – Vereint in der Pflege Bereits seit Mitte der 1960er findet jährlich der Tag der Pflege statt. In Erinnerung an die Begründerin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale, wurde dieser Tag in den 70er Jahren fest auf den 12.Mai datiert – ihren Geburtstag. Heute steckt … Weiterlesen

Instanz für Gerechtigkeit

Stellungnahme 01.05.2023 Zentrum Gesundheit & Soziales: Es ist ruhig geworden, so scheint es. Am 07.04.2023 sind die letzten von staatlicher Seite auferlegten „Corona-Schutz-Maßnahmen“ ausgelaufen (sie wurden nicht aufgehoben, sondern einfach nur nicht verlängert). Seitdem und schon in den Wochen davor hatte es den Anschein, dass so langsam alles wieder in den geordneten Bahnen „wie davor“ … Weiterlesen