Aus unserer Arbeit…Rückblick

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2022 erreichten uns unzählige Fragen zum Umgang mit den Schreiben der Gesundheitsämter bezüglich des § 20a IfSG. Dank unserer fleißigen Mitarbeiter sowie unseres Anwalt-Teams konnten wir umfassend bei allen Fragestellungen unterstützen und bei Bedarf einen individuellen Handlungsleitfaden erarbeiten. In den meisten Fällen konnten unsere Gewerkschaftsmitglieder mit uns im Hintergrund selbständig agieren. Da es aber keine … Weiterlesen

Teilnahme am 13. Stuttgarter Impfsymposium

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20.05.2023: Mit einem rege besuchten Informationsstand nahmen wir von „Zentrum Gesundheit & Soziales“ am 13. Stuttgarter Impfsymposium teil. Unter dem Motto: “Was vom Impfen übrig bleibt…” bot die Veranstaltung ein breites und informatives Programm und lud zum gemeinsamen Austausch und Kennenlernen ein.  Marcel Barz, der „Erbsenzähler“, der durch seine Datenanalysen zu Corona aus offiziellen Statistiken … Weiterlesen

Infos zur Sozialwahl 2023:

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Wiederholt wurden wir kontaktiert und um eine Meinung gebeten; darum hier in Kürze einige allgemeine Informationen: • alle 6 Jahre findet diese Wahl statt, in der die Versicherten ihre Sozialparlamente von TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH und der hkk (den sogenannten Ersatzkassen), und der Deutschen Rentenversicherung Bund wählen können. Nähere Informationen dazu, und was genau ein … Weiterlesen

Internationaler Tag der Pflege – Wir sagen DANKE!

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12.05.2023 Internationaler Tag der Pflege unter dem Motto „united in care“ – Vereint in der Pflege Bereits seit Mitte der 1960er findet jährlich der Tag der Pflege statt. In Erinnerung an die Begründerin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale, wurde dieser Tag in den 70er Jahren fest auf den 12.Mai datiert – ihren Geburtstag. Heute steckt … Weiterlesen

Instanz für Gerechtigkeit

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Stellungnahme 01.05.2023 Zentrum Gesundheit & Soziales: Es ist ruhig geworden, so scheint es. Am 07.04.2023 sind die letzten von staatlicher Seite auferlegten „Corona-Schutz-Maßnahmen“ ausgelaufen (sie wurden nicht aufgehoben, sondern einfach nur nicht verlängert). Seitdem und schon in den Wochen davor hatte es den Anschein, dass so langsam alles wieder in den geordneten Bahnen „wie davor“ … Weiterlesen

Blick auf den Warnstreik im öffentlichen Dienst

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Warnstreik

27.03.2023 Jeder Streik, jeder Schritt in die richtige Richtung für die Rechte der Arbeitnehmer ist zu begrüßen. Mit der gemeinsamen Absprache zum Warnstreik zwischen EVG (Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft) und ver.di, beides Gewerkschaften des DGB, ist der Impuls erkennbar, die Kräfte zu bündeln um zusammen für ein Ziel zu kämpfen. Erstrebenswert wäre es, wenn die Gewerkschaften … Weiterlesen

Freispruch im Bußgeldverfahren

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Wegweisendes Urteil am OLG Lippstadt zu Bußgeldverfahren – Freispruch!! Am 06.03.2023 gab es einen Freispruch im laufenden Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen ungeimpfte Angestellte im Gesundheitswesen, vertreten durch Frau RA Ellen Rohring am Amtsgericht Lippstadt; somit muss in diesem Fall kein Bußgeld gezahlt werden. – Argumentation: die sog. „Impfung“ schützt nicht vor Ansteckung, der Gesetzgeber kam zu dem … Weiterlesen

Weiteres Bußgeldverfahren eingestellt

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07.02.2023 Und wieder gibt es gute Neuigkeiten

Ein im Zusammenhang mit § 20a IfSG eingeleitetes Bußgeldverfahren aufgrund eines nicht erbrachten Nachweises im Sinne des genannten Paragraphen wurde Dank unseres kompetenten Anwalt-Teams erfolgreich eingestellt.
Wir freuen uns für unser Mitglied!